Schlossgrabenfest findet statt!

Infos zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Kassel


Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat zwar unsere Beschwerde gegen den Eilbeschluss (Ihr erinnert Euch), der das vergangene Schlossgrabenfest betraf und damit auch nur auf das SGF 2023 begrenzt war, abgelehnt, aber zugleich auch klargestellt, dass diese zurückliegende Entscheidung keine rechtliche Relevanz für künftige Schlossgrabenfeste darstellt und keine Signalwirkung hat.

Das Schlossgrabenfest kann also wie gewohnt stattfinden. Wir haben mit den Planungen für 2024 bereits begonnen und freuen uns auf ein Wiedersehen mit jedem einzelnen von Euch!😘

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In der Begründung des Beschlusses aus Kassel steht ausdrücklich drin, dass der seinerzeit vom Verwaltungsgericht in Darmstadt getroffene Eil-Beschluss keine Präzedenz- und Bindungswirkung hat und er ohnehin keine Gültigkeit mehr hätte, da er nur für den Einzelfall galt.

Der Richterspruch ist ein klares ein Signal, dass auch künftig das Schlossgrabenfest mit mehr als 120 000 Besuchern jährlich im Herzen Darmstadts stattfinden kann. Das Gericht führt weiter aus, dass es auch künftig im individuellen Ermessen der Stadt Darmstadt liegt, das Schlossgrabenfest entsprechend zu genehmigen. Die Genehmigung muss nur künftig noch konkretere Ausführungen, Regelungen und Begründungen enthalten als bisher, damit sie rechtssicher ist. Darauf hatte das Verwaltungsgericht in Darmstadt in seiner Begründung seinerzeit hingewiesen.

Die sogenannte LAI-Freizeitlärmrichtlinie bietet den Städten, Kommunen genau diesen „Spielraum“ für die „Kategorie“ seltene Events, zu denen das Schlossgrabenfest nach dem Richterspruch in jedem Fall zählt.
Es ist also explizit möglich, auch höhere Lärmwerte für eine Veranstaltung zuzulassen, sofern diese eben ausführlich begründet sind. Also wieso, weshalb, warum es an wenigen Tagen im Jahr lauter wird.
Im Falle des Schlossgrabenfestes sind das 4 Tage von 365 im Jahr und das seit 1999.

Wir stimmen nun das weitere Vorgehen im Detail mit der Stadt ab und freuen uns auf ein Wiedersehen bei der Neuauflage 2024 mit allen, die gerne Musik im Herzen unserer Stadt feiern.
Mehr als 60 Bands, davon 50% aus Darmstadt und der Region werden wieder auf den Bühnen stehen, wenn Darmstadt zur Festivalkulisse wird. 🤩 Wir freuen uns drauf!16

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